Meeting mit Bundesminister Wolfgang Tiefensee

Der Bundesminister für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung Wolfgang Tiefensee sprach am 20.02. vor rund 100 Vertretern des Industrieverein Sachsen 1828 e.V. Im Mittelpunkt seines Vortrages standen die Maßnahmen der Bundesregierung zur Unterstützung des Mittelstandes in Ostdeutschland.

Vor dem Hintergrund der internationalen Finanz- und Wirtschaftskrise versuche die Bundesregierung mit dem Konjunkturprogramm II neben dem Bankenschirm auch einen Schirm über die Arbeitsplätze zu spannen. So seien die Gelder für zahlreiche bereits bestehende Programme deutlich aufgestockt worden. Laut Tiefensee würden zusätzliche drei Milliarden Euro für den Verkehr bereitgestellt, so dass Projekte wie die Sachsen-Franken-Magistrale und Deutsche Einheit schneller umgesetzt werden können. Weiterhin stehen zusätzliche Gelder für die Sanierung von Häusern, Schulen und Kindergärten zur Verfügung.

Ein Programm, das speziell für den Mittelstand konzipiert wurde, ist ZIM, das Zentrale Innovationsprogramm für den Mittelstand. Diese Zukunftsinvestition für den innovativen Mittelstand sei um jeweils 450 Millionen Euro für das Jahr 2009 und 2010 aufgestockt worden. 100 Millionen davon würden laut Tiefensee jeweils nach Ostdeutschland fließen. Um die Verbindung zwischen der Forschung und dem Mittelstand zu unterstützen, habe die Bundesregierung die Mittel für Forschungsprogramme, wie z.B. EXIST oder ForMaT und InnoRegio erhöht. Zur Unterstützung des Mittelstandes sei weiterhin die Investitionszulage verlängert worden, die von 2010 bis 2013 jährlich degressiv verringert werde

Weitere konkrete Maßnahmen seien die Abwrackprämie und die Verlängerung der Kurzarbeit von sechs auf 18 Monate.
Mit Blick auf das Wasserstoffbasierte ÖPNV-Konzept der TU Chemnitz betonte Tiefensee am Ende seines Vortrages, wie wichtig es gerade in dieser schweren Zeit sei, Forschung und Entwicklung weiter voranzutreiben, um so für die Herausforderungen nach der Krise gewappnet zu sein. Darüber hinaus riet er den anwesenden Unternehmern, dem drohenden Fachkräftemangel mit familienfreundlichen Unternehmen mit Väterarbeitszplätzen und entsprechenden Arbeitszeitregimes sowie mit Kindergärten, die am Unternehmen angeschlossen sind, zu begegnen. Die Bundesregierung unterstütze dies mit dem Programm Wirtschaft trifft Wissenschaft.

Im Mittelpunkt der anschließenden Diskussion mit dem Bundesverkehrsminister stand neben Wirtschaftsansiedlungen und Stadtumbau ein für die Region entscheidender Standortfaktor – die Infrastruktur, konkret der Ausbau der Autobahnverbindung zwischen Chemnitz und Leipzig. Nach Aussage des Bundesministers werde es möglich sein „die Strecke Chemnitz - Borna Ende des Jahres 2012 zu befahren“.

Den kompletten Vortrag des Bundesministers finden Sie demnächst hier

 Text: Katrin Hoffmann

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